Mitte Oktober fand in Vaduz das Treffen der Wirtschaftsminister der deutschsprachigen Länder statt. Digitalisierung und Blockchain standen auf der Agenda, da die Liechtensteiner Nachbarn erwägen, eine eigene blockchain-spezifische Gesetzgebung einzuführen.

Die Wirtschaftsminister der vier deutschsprachigen Länder treffen sich jedes Jahr, um über wirtschaftliche Herausforderungen sowie aktuelle wirtschaftliche Trends und Entwicklungen zu diskutieren. Der liechtensteinische Regierungschef-Stellvertreter Daniel Risch hat letzten Monat seine deutschsprachigen Amtskollegen aus Deutschland, Österreich und der Schweiz nach Vaduz eingeladen.

Im Mittelpunkt des Treffens standen die wirtschaftliche Situation in der Region, die aktuellen internationalen Handelsspannungen, Brexit-Verhandlungen und die Digitalisierung. Letzteres war vor allem für Deutschland, Österreich und die Schweiz von Interesse, da Liechtenstein kürzlich sein Blockchain-Gesetz fertiggestellt hat und sich als Vorreiter in diesem Bereich positioniert hat.

Daniel Risch: „Die zunehmende Digitalisierung der Wirtschaft und das Aufkommen neuer digitaler Geschäftsmodelle sind ohne Zweifel ein Innovationstreiber für Nationen, die um den attraktivsten Wirtschaftsstandort konkurrieren. Daher müssen Unternehmen und Politiker diese Entwicklungen aktiv unterstützen, indem sie ideale Bedingungen schaffen.“

Deutschland will aus den Erfahrungen Liechtensteins lernen

Von besonderem Interesse für die internationalen Gäste war das liechtensteinische Blockchain-Gesetz, die von den Erfahrungen Liechtensteins lernen wollen. Deutschlands Minister Peter Altmaier sagte, Liechtenstein sei angesichts seiner geringen Grösse hochindustrialisiert. Er sagt, dass die Grafschaft den besten Weg gewählt hat, um auf dem internationalen Markt zu bestehen.

Im Vergleich zu Deutschland und den meisten anderen Nationen hat Liechtenstein nicht viel zu bieten, was natürliche Ressourcen, Handel oder Grössenvorteile betrifft. Daher hat sich die Regierung vorgenommen, innovative Technologieunternehmen anzuziehen, indem sie ein günstiges und unterstützendes rechtliches Umfeld schafft.

Die Nachbarländer haben die Fortschritte Liechtensteins gewürdigt und sind am Wissensaustausch interessiert. Altmaier sagte, er hoffe, von Liechtenstein zu lernen und würde die Unterstützung und Beratung der Regierung in Sachen Blockchain-Technologie begrüssen.

Altmaier möchte einen intensiveren Austausch zwischen den beiden Ländern ermöglichen, insbesondere über blockchain-spezifische Gesetze. Er sagte sogar, dass Deutschland auch an der Schaffung eines eigenen Blockchain-Gesetzes interessiert sei.

Erst vor zwei Monaten hatte die Bundesregierung ihre offizielle Blockchain-Strategie veröffentlicht. Teil der Strategie ist es, bis Ende des Jahres einen Gesetzentwurf für vollständig digitale Wertpapiere zu erarbeiten. Eine solche Gesetzgebung wäre nicht annähernd so umfassend wie das liechtensteinische Blockchain-Gesetz, geht aber in eine ähnliche Richtung. So kann Deutschland von den Erfahrungen Liechtensteins auf diesem Gebiet lernen.

Die Schweiz erwägt eine schweizerische Version des Blockchain-Gesetzes

Ebenso sagte Guy Parmelin, Wirtschaftsminister der Schweiz, er könne sich vorstellen, dass die Schweiz ein Blockchain-Gesetz einführen würde. Wie Liechtenstein hat sich auch die Schweiz als kryptofreundliche Nation positioniert, um Blockchain-Unternehmen anzuziehen.

Bislang hat die Schweiz jedoch noch keine blockchain-spezifische Gesetzgebung geschaffen. Stattdessen hatte die Regierung zuvor gesagt, dass sie die bestehende Gesetzgebung ändern will, anstatt völlig neue Gesetze zu schaffen.

Parmelin sagte an der Sitzung, die föderale Struktur der Schweiz mache es schwieriger, neue Gesetze zu schaffen. Der Bund, die einzelnen Kantone und die Wirtschaft müssen sich zusammensetzen, um sich über das weitere Vorgehen zu einigen.

Wie immer gab es bei solchen Treffen kein konkretes Ergebnis. Aber allein die Tatsache, dass Blockchain auf der Tagesordnung stand und die Nachbarländer Liechtenstein als potenzielles Vorbild betrachten und versuchen, aus den erzielten Fortschritten zu lernen, ist ein gutes Zeichen.

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