Liechtenstein wird im Februar 2021 wählen. Politische Parteien und Kandidaten stehen vor der Herausforderung, Bürgerinnen und Bürger ohne Live-Events zu erreichen. Das ist eine Chance für die liechtensteinische Demokratie, sich zu digitalisieren, sowohl im politischen Wahlkampf als auch im Wahlsystem.

Die US-Wahlen waren in den letzten Wochen die dominierende Schlagzeile. Donald Trump wirft seinen politischen Gegnern Wahlbetrug vor und deutet an, dass Briefwahlen nicht der richtige Weg seien, um Präsidentschaftswahlen durchzuführen. Darüber lässt sich viel debattieren, aber eine weitere Frage, die wir uns vielleicht stellen müssen: Warum verwenden wir im 21. Jahrhundert immer noch Briefwahlscheine, gibt es kein besseres System, ein digitales System?

Liechtenstein wählt am 7. Februar 2021 den Landtag. Bis dahin wird Covid immer noch ein Thema sein, und das Land wird einen Weg finden müssen, die Wahlen ohne Unterbrechung und ohne Gefährdung der Gesundheit der Menschen durchzuführen.

Digitaler Wahlkampf

Im Vorfeld der Wahlen nutzen die Kandidaten zunehmend digitale Hilfsmittel, um ihre Botschaft zu verbreiten. Während es in den vergangenen Jahren Live-Veranstaltungen und Konferenzen gab, bei denen die Kandidaten mit ihren Wählern in Kontakt treten und ihre Ansichten präsentieren konnten, wird das in diesem Jahr wesentlich schwieriger sein. Politische Parteien und ihre Kandidaten werden neue Kanäle erkunden müssen, um die Menschen zu erreichen.

Sowohl die FBP als auch die VU haben vereinbart, keine physischen Parteiversammlungen abzuhalten. Die FBP wird ihre Parteiversammlungen vollständig absagen und die VU wird eine Videoveranstaltung organisieren. „Es wird keine Live-Veranstaltung sein und niemand wird physisch anwesend sein, aber die einzelnen Beiträge werden aufgezeichnet“, erklärt VU-Präsident Günther Fritz. Die Parlamentskandidaten werden sich den Wählerinnen und Wählern in kurzen Videoporträts via Livestream auf http://www.vu-online.li präsentieren.

Die Freie Liste (FL) wird ihre Kandidaten in einer physischen Veranstaltung nominieren und nur die Kandidaten und Medienvertreter einladen. „Es ist heutzutage nicht mehr so einfach, unsere Kandidaten einem breiten Publikum vorzustellen“, sagt Thomas Rehak von der FL.

Die Demokratie hängt von der Interaktion zwischen Politikern und Bürgern ab. Ohne eine solche Interaktion wird es schwierig sein, die Menschen von neuen Ideen und Konzepten zu überzeugen. Daher wird es für die diesjährigen Kandidaten, vor allem für weniger bekannte Neulinge, von größter Bedeutung sein, digitale Kanäle wie soziale Medien oder Videoplattformen zu nutzen, um die Menschen zu erreichen. Diejenigen, die über einige grundlegende digitale Fähigkeiten verfügen, werden in diesem Jahr zweifellos einen Vorteil haben.

Digitale Abstimmung über ein Blockchain-System

Bleibt die Frage nach der Sicherheit und Effizienz eines Mail-In-Systems. Es dauert ewig, solche Stimmen zu zählen; die US-Wahl ist bis heute noch nicht abgeschlossen. Da Liechtenstein nicht zu den USA gehört und eine viel kleinere Bevölkerung hat, könnte es übertrieben sein, ein digitales System nur für eine Wahl zu entwickeln. Liechtenstein könnte dies jedoch tun, um seine Position als digitaler Spitzenreiter innerhalb Europas zu stärken.

Und ein digitales Wahlsystem wäre weder besonders komplex noch teuer in der Umsetzung. Die Blockchain-Technologie könnte als zugrundeliegende Infrastruktur genutzt werden; andere Länder, zum Beispiel Thailand, haben bereits damit begonnen, die Möglichkeiten eines Blockchain-basierten Wahlsystems auszuloten.

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