Das politische Programm der österreichischen Regierung enthält einen Abschnitt über Blockchain. Da die Regierung die technologische Entwicklung beschleunigen will, könnte Blockchain in Zukunft eine wichtigere Rolle in Österreich spielen.

Als sich die Wirtschaftsminister von Liechtenstein, Deutschland, der Schweiz und Österreich im vergangenen Oktober in Vaduz trafen, standen Blockchain und Digitalisierung auf der Tagesordnung. Die anderen Länder wollten von den Erfahrungen Liechtensteins mit der Technologie lernen, insbesondere von der Ausgestaltung des liechtensteinischen Blockchaingesetzes.

Es scheint, als hätten die Besucher wertvolle Lektionen gelernt. Blockchain hat es in das politische Programm der österreichischen Regierung geschafft. Nicht, dass es sehr prominent platziert wurde – man muss auf Seite 323 über Blockchain lesen – aber immerhin hat die Technologie eine Erwähnung bekommen.

Bislang hat Österreich die Welt nicht mit spannenden Blockchain-Neuigkeiten beeindruckt. Zumindest nicht im Vergleich zu Liechtenstein, der Schweiz und Deutschland. Unter den vier deutschsprachigen Nationen scheint Österreich ins Hintertreffen geraten zu sein.

Der österreichische Masterplan für Blockchaintechnologie und Krypto-Währungen

Die österreichische Regierung will die Entwicklung neuer Technologien wie 5G, künstliche Intelligenz, Open Data, Cloud, Quantencomputing und auch Blockchain beschleunigen. Um eine Strategie zu formulieren, will die Regierung einen „Masterplan für Blockchain-Technologie und Krypto-Währungen“ veröffentlichen.

Als Teil des Masterplans will die Regierung eine Reihe von Initiativen zur Einführung und Regulierung der Blockchaintechnologie und ihrer verschiedenen Anwendungen, einschliesslich der Kryptowährung, einführen. Um einen interdisziplinären und umfassenden Ansatz zu ermöglichen, werden mehrere Ministerien, wie z.B. das Finanz-, Wirtschafts- und Infrastruktur- und Technologieministerium sowie akademische Einrichtungen, gemeinsam an der Erarbeitung des Masterplans arbeiten.

Österreich will auch mit der Europäischen Union zusammenarbeiten, um einen schlanken und europaweiten Ansatz für die Regulierung und den Einsatz der Technologie sicherzustellen. Ein wesentlicher Schwerpunkt ist die Forcierung einheitlicher europäischer Regelungen für Blockchainbasierte Investmentvehikel.

Neben der Schaffung eines rechtlichen Rahmens will die Regierung auch Möglichkeiten für den Einsatz von Blockchain zur Verbesserung der administrativen Abläufe prüfen. Deshalb plant die Regierung Pilotprojekte, um verschiedene Blockchain-Anwendungen wie blockchainbasierte Register zu testen.

Österreich ist ins Hintertreffen geraten, aber es könnte Potenzial

Ob dieses Dokument in Umfang und Inhalt mit der deutschen Blockchainstrategie vergleichbar sein wird, bleibt abzuwarten. Aber die Regierung erkennt die Bedeutung der Technologie an.

Die Vorschläge des politischen Programms erscheinen jedoch eher neutral und unentschieden. Es geht eher darum, Chancen und Risiken zu untersuchen, als konkrete Vorschläge zu machen. Die Regierung betont auch die Regulierung der Technologie, um Betrug und Missbrauch zu verhindern.

Obwohl Österreich die neue Technologie nur zögerlich übernommen hat, gibt es auch hierzulande einige innovative Projekte. Zum Beispiel das Austrian Blockchain Center (ABC), eine mit 20 Millionen Euro geförderte F&E-Drehscheibe.

Österreichische Unternehmen sind laut ABC „äusserst interessiert“, die Blockchaintechnologie in ihre Geschäftsprozesse zu integrieren. Eine Umfrage unter den Unternehmenspartnern des ABC ergab, dass mehr als 50% der befragten Unternehmen bereits mindestens einen Blockchain Proof-of-Concept durchgeführt haben und weitere 22% ein solches Projekt derzeit durchführen.

Ob diese Ergebnisse repräsentativ für die gesamte österreichische Wirtschaft sind, bleibt fraglich. Dennoch scheint es in Österreich Bewegung zu geben, und es könnte sich lohnen zu beobachten.

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